Aus dem Vollen schöpfen, bevor wir auf dem Trockenen sitzen

Der Abschluss 2022 des Kantons Thurgau mit einem Gewinn von 81.2 Mio. Franken reiht sich ein in eine Serie von aussergewöhnlich guten Staatsrechnungen. In der Zukunft werden jedoch reichlich sprudelnde Quellen zumindest vorübergehend versiegen. Zum Ausgleich von Schwankungen braucht es deshalb das ausreichend vorhandene Polster. Die FDP-Fraktion ist überzeugt, dass der Kanton Thurgau – auch bei rückläufiger Prognose – vorerst gut gerüstet ist.

In den fünf Jahren 2018 bis 2022 hat der Kanton Thurgau kumuliert einen Gewinn von 420 Mio. Franken erzielt, was im Durchschnitt dieser fünf Jahre 84 Mio. Franken pro Jahr ergibt. Mit dem Abschluss 2022 und einem Gewinn von 81.2 Mio. Franken ist bewiesen, dass die spürbare Steuerfusssenkung um 8 Prozent auf den 1. Januar 2022 richtig und verkraftbar war. Einnahmeseitig sind vor allem die höheren Fiskaleinnahmen erfreulich, weil sie Nachhaltigkeit versprechen. Ein Grossteil der Thurgauer Wirtschaft ist offenbar gut durch die Coronakrise gekommen und hat 7.5 Mio. Franken höhere Gewinn- und Kapitalsteuern abgeliefert als budgetiert.

Es sprudelt vorerst nicht mehr

Nun droht allerdings ein längerfristiger Ausfall an Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank. Ausserdem drohen tiefere Zahlungen im Rahmen des neuen Finanzausgleichs auf Bundesebene. Und auch in der Wirtschaft sind aktuell Bremsspuren ersichtlich. Der Einkaufsmanagerindex liegt zurzeit unter 50 Punkten, was eine rückläufige Entwicklung in der Zukunft bedeutet.

Dank Polster gut vorbereitet

Der Kanton ist mit einem Nettovermögen von 671 Mio. Franken allerdings gut vorbereitet für das laufende Geschäftsjahr und auch für die kommenden Jahre. Er kann allfällige Defizite mit dem aktuellen Nettovermögen von 2'322 Franken pro Einwohnerin oder Einwohner des Kantons tragen. In der Bilanz sind grosszügige Schwankungsreserven vorhanden. Die Schwankungsreserve NFA enthält 140 Mio. Franken, die Schwankungsreserve SNB 150 Mio. Franken und erhält jetzt mit der Zuweisung des Ertragsüberschusses nochmals 53.6 Mio. Franken. Die FDP-Fraktion ist überzeugt, dass der Kanton Thurgau gut gerüstet für eine Durststrecke ist.