Deutliches Ja zur Abschaffung der Liegenschaftensteuer

Den Systemfehler aufheben und die ungerechtfertigte Doppelbesteuerung abschaffen: Mit 65 Ja- zu vier Neinstimmen fassten die Mitglieder der FDP.Die Liberalen Thurgau in der Rey Technology in Sirnach die deutliche Ja-Parole für die Abschaffung der Liegenschaftensteuer. Der zweite Teil des Abends stand unter dem Titel «Den Thurgau als Wirtschafts- und Bildungsstandort fit für die Zukunft machen».

 

«Die Liegenschaftensteuer wurde für die Inanspruchnahme öffentlicher Leistungen eingeführt. Heute werden diese durch Perimeterbeiträge abgegolten», erklärte Thomas Leu den anwesenden 69 Mitgliedern der FDP.Die Liberalen Thurgau in Sirnach. Aktuell kennt nebst dem Kanton Thurgau nur noch der Kanton Genf eine kantonale Liegenschaftensteuer, alle anderen Kantone haben diese Steuer längst abgeschafft. «Die Erträge aus der Liegenschaftensteuer fliessen in den ordentlichen Staatshaushalt. Besitzerinnen und Besitzer von Liegenschaften werden ohne Grund doppelt besteuert, denn sie bezahlen ja in jedem Fall auch die Vermögenssteuer», führte der FDP-Kantonsrat und Fraktionspräsident weiter aus. Der Systemfehler müsse deshalb endlich aufgehoben werden und das unabhängig von der finanziellen Situation des Kantons Thurgau. Die Inkraftsetzung auf den 1. Januar 2029 wäre ein guter Kompromiss und liesse den Gemeinden und Städten genügend Zeit, um sich auf die Mindereinnahmen vorzubereiten, gab Parteipräsident Gabriel Macedo, Stadtpräsident von Amriswil, zu verstehen. Die Mitglieder der FDP.Die Liberalen Thurgau folgten mit 65:4 Stimmen ihren Kantonsrätinnen und Kantonsräten, welche im letzten Jahr der Revision des Steuergesetzes und damit der Abschaffung der Liegenschaftensteuer mit einer Enthaltung einstimmig zugestimmt hatten. Die Vorlage kommt am 18. Mai 2025 vor das Volk, weil das Behördenreferendum ergriffen wurde. 

Den Thurgau fit für die Zukunft machen

Die Stärkung als Wirtschafts- und Bildungsstandort ist der FDP.Die Liberalen Thurgau ein grosses Anliegen. «Wir wollen den Thurgau fit für die Zukunft machen und verfolgen dieses Ziel stets mit Weitblick», so Parteipräsident Gabriel Macedo. Drei konkrete Projekte, welche den ganzen Thurgau weiterbringen, wurden an der Mitgliederversammlung vorgestellt. «An hervorragender Lage soll im Thurgau ein starker Wirtschaftsstandort entstehen, welcher über die ganze Region hinaus strahlt, sowie Platz für grossartige Entwicklungsperspektiven für neue und in der Region ansässige Firmen bietet», verriet Kantonsrätin Cornelia Hasler-Roost. Der Kanton Thurgau möchte dem Kanton St. Gallen das Grundstück in Münchwilen abkaufen, um das Projekt WILWEST selbst zu entwickeln, erläuterte Cornelia Hasler-Roost, Präsidentin der Spezialkommission. Im September entscheidet der Grosse Rat über das Grundstücksgeschäft.

Handwerk und Bildung stärken

«Der Berufsbildungscampus Ostschweiz wird zu einem starken Zentrum für Berufsbildung», verspricht Kantonsrätin Martina Pfiffner Müller, Vizepräsidentin des Thurgauer Gewerbeverbandes. Zehn verschiedene Berufsverbände werden ab 2027 ihre überbetrieblichen Kurse im neuen Campus in Sulgen durchführen. Am Digital & Innovation Campus können Thurgauer KMU und Gewerbetreibende künftig innovative Produkte, Prozesse und Dienstleistungen entwickeln und neue und skalierbare Startups können entstehen. «Die praxisorientierte und anwendbare Forschung kommt dem ganzen Kanton zugute», ist Martina Pfiffner Müller überzeugt. Der Standort des Campus wird in Kreuzlingen sein, wo drei Hochschulen und die drei bereits bestehenden Thurgauer Hochschulinstitute (Wirtschaft, Biotechnologie, Werkstoffsystemtechnik) in fünf Kilometern Luftdistanz angesiedelt sind. 

Wir brauchen alle

Manuela Fritschi führte die Diskussionsrunde «Welche Fachkräfte und Arbeitsplätze brauchen wir im Thurgau der Zukunft?». Für Michael Rey, Unternehmer und Lehrlingsausbildner werden Handwerksberufe aktuell zu wenig geschätzt und der Hochschulweg hat einen zu hohen Stellenwert. Arno Germann, Rektor der Kantonsschule im Lee Winterthur und Mitglied der Sekundarschulbehörde Romanshorn, sagt: «Wir dürfen die unterschiedlichen Bildungswege nicht gegeneinander ausspielen. Die Schweiz braucht alle Fachkräfte.» Für Kantonsrätin Martina Pfiffner Müller ist «Durchlässigkeit» das Schlagwort. «Jeder Jugendliche findet in unserem exzellenten Bildungssystem den gewünschten Platz und behält sich alle Optionen offen.» Cornelia Hasler-Roost ist überzeugt: «Mit WILWEST wird die richtige Weiche gestellt, um spannende Arbeitsplätze in verschiedenen Branchen und für unterschiedliche Berufsgruppen zu schaffen. Es entsteht ein moderner Denk- und Werkplatz und junge Fachkräfte bleiben im Kanton oder kehren zurück.» Die Podiumsteilnehmenden waren sich einig, dass die drei vorgestellten Projekte für den Wirtschafts- und Bildungsstandort Thurgau eine grosse Chance sind.

Vorwärts - aus der Sackgasse

Nationalrätin Kris Vietze führte eindrücklich vor Augen, wie sie den Weg vorwärts sieht: «Wir müssen uns lösen aus der Sackgasse, in welche uns die Linken und Rechten mit ihrer Polemik, Regulierungswut und ihren Fantastereien gebracht haben. Es liegt an der FDP, unser Land wieder zu einen, wie wir das schon etliche Male gemacht haben.»


Nachhaltig und zukunftsorientiert

Die Rey Technology ist seit über 40 Jahren auf die Entwicklung und Integration von komplexen Automations-, IT- und Digitalisierungslösungen für das industrielle Umfeld spezialisiert. Mit grossem Knowhow und Engagement setzen sich weit über 100 erfahrene Fachleute für Lösungen ein, die ganz auf die individuellen Bedürfnisse aus verschiedensten Branchen im In- und Ausland zugeschnitten sind. Das von Michael Rey geführte Unternehmen mit Hauptsitz in Sirnach und Niederlassungen in Arlesheim und Freibourg beschäftigt 120 Mitarbeitende und bildet aktuell elf Lernende als Automatiker und Informatiker aus.  


im Bild: Thomas Leu, Kantonsrat, Fraktionspräsident